Auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit diskutierten die Bundestagswahlkreiskandidaten Markus Löning, FDP und Vera Lengsfeld, CDU am 10. September über Sozialsysteme auf dem Prüfstand – Chancen und Herausforderungen für die Zukunft am Beispiel der Gesundheitspolitik.
Die ebenfalls eingeladenen Vertreter der anderen Parteien hatten leider abgesagt, so dass die Moderatorin zwischendurch schon fast an der fehlenden Schärfe in der Diskussion verzweifelte. Im Detail wurden dann aber doch die unterschiedlichen Ansätze der Politiker deutlich. Vera Lengsfeld, die in einem Kreis um Dieter Althaus eine Minderheitenmeinung in der CDU vertritt, die eine Grundsicherung statt Transferleistungen fordert, erklärte das Modell nur vage: jeder Bürger solle 800 Euro erhalten, wovon 200 für die Krankenversorgung angelegt würden. Auf Nachfrage gab sie zu, dass dies im konkreten Fall sicher nachgerechnet werden müsste.
Dagegen stellte Markus Löning das liberale Konzept des Bürgergeldes vor, das ebenfalls eine Grundsicherung darstellt, aber besonders den Übergang zur Arbeit attraktiv gestalten soll – nach dem landesweit plakatierten Motto “Arbeit muss sich wieder lohnen”. Einig waren sich beide Politiker, dass der Weg zu einer gerechten Sozialpolitk ein langer ist, dass es aber auch im Sinne der Generationengerechtigkeit höchste Zeit ist damit zu beginnen, ihn einzuschlagen.
Begleitet wurde die Veranstaltung von Protesten der Aktion attac mit der Forderung “Hartz IV muss weg”. Wie durch die von ihnen geforderte Abschaffung des Kapitalismus eine bessere Welt entstehen soll vermochten sie allerdings nicht zu sagen, auch verweigerten sie die Teilnahme an der Veranstaltung und eine Diskussion trotz mehrfacher Einladung.
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