Von „Investoren-Monopoly“ und „Luxussanierungen“ – Sebastian Körber MdB zu Gast bei der FDP Friedrichshain-Kreuzberg
Körber (3. v.r.)Der Mietmarkt ist in Berlin vielerorts stark unter Druck – so auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Grund genug für die FDP Friedrichshain-Kreuzberg, die Thematik in ihrer Kommunalpolitischen AG zu bearbeiten. Den Auftakt bildete dazu ein Gesprächsabend mit Sebastian Körber MdB aus der FDP-Bundestagsfraktion.
Körber, von Haus aus selber Architekt und damit „vom Fach“, erläuterte zunächst die drei Herausforderungen, die in besondere Weise Druck auf den Mietmarkt großer Städte ausüben und dies auch in Zukunft tun werden. mehr
Im Mai zwei Bundestagsabgeodnete zu Gast
Körber, Höferlin Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg freut sich, für den Monat Mai interessante Gäste für ihre Sitzungen gewonnen zu haben. Am Montag, dem 7. Mai, wird Sebastian Körber MdB in der Kommunalpolitischen AG zu Gast sein und mit uns über die Mietproblematik in Berlin diskutieren. Am Donnerstag, dem 24. Mai besucht uns Manuel Höferlin MdB und erläutert mit uns auf unserem Liberalen Stammtisch Chancen und Herausforderungen der Netzpolitik. Die genauen Daten der Veranstaltungen finden Sie unten auf dieser Seite in unserem Kalender.
FDP Friedrichshain-Kreuzberg bedauert Absage von BMW Guggenheim Lab
Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg bedauert die Entscheidung der Organisatoren des BMW Guggenheim Lab, nicht in Berlin-Kreuzberg zu gastieren. Wir können die Entscheidung aufgrund der massiven Anfeindungen von linker Seite im Vorfeld der Planungen jedoch nachvollziehen. Der Bezirksvorsitzende Johannes Issmer sagte: "Dieser Fall zeigt ein weiteres Mal die Ohnmacht von Bezirksbürgermeister Schulz. Linksautonome Gruppen behandeln den Bezirk als ihr persönliches Eigentum und die politische Führung des Bezirks nimmt das mit einem Wort des Bedauerns und ansonsten schulterzuckend zur Kenntnis."
Gumbert Salonek im Landesvorstand
Gumbert SalonekDie FDP Friedrichshain-Kreuzberg ist jetzt mit einem Beisitzer im Landesvorstand der FDP Berlin vertreten. Beim Landesparteitag am ersten März-Wochenende konnte sich Salonek gegen Henner Schmidt durchsetzen, der in einem späteren Wahlgang ebenso gewählt wurde.
Bei dem zweitägigen Landesparteitag stellte sich Berliner FDP personell und inhaltlich neu auf.
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Die FDP F'hain-Kreuzberg zu Gast bei der vietnamesischen Community
Wenn es um das Thema Integration in Friedrichshain-Kreuzberg geht, ist fast immer nur von den türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Rede. Doch wie steht es um ausländische Communities, die in der öffentlichen Wahrnehmung kaum vorhanden sind? Um dieser Frage nachzugehen, trafen sich Mitglieder der FDP Friedrichshain-Kreuzberg und des Landesfachausschusses Migration und Integration mit Vertretern der Vereinigung der Vietnamesen in Berlin und Brandenburg, die seit 1992 die Belange und Interessen der rund 12.500 in Berlin lebenden Vietnamesen vertritt.
FDP in Friedrichshain-Kreuzberg: Pro Gauck
Die FDP in Friedrichshain-Kreuzberg hat sich im Juni 2010 sich für die Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten ausgesprochen. Der Vorstand des Berliner Bezirksverbands fällte seinerzeit bei einer Enthaltung einen einstimmigen Beschluss, mit dem auch andere Parteigliederungen aufgefordert werden, eine Wahlempfehlung pro Gauck abzugeben. „Die FDP-Mitglieder halten Joachim Gauck für den besseren Kandidaten. Und ich gehe davon aus, dass das nicht nur bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg so ist“, sagte seinerzeit die Bezirksvorsitzende Nikoline Hansen. Der heutige Bezirksvorsitzende Johannes Issmer erneuerte nun das Votum für Gauck und ermunterte die FDP-Bundesspitze, „standhaft zu bleiben und Gauck durchzubringen“.
Wie sich der Graefekiez in Kreuzberg verändert
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Kaum ein Begriff führt zu so erregten Diskussionen wie "Gentrifizierung". Dabei gibt es das, was dahintersteckt schon immer: Wandel. Nicht nur in Berlin. Auch sonstwo in jedem Heimatmuseum zu besichtigen. Harald Martenstein befasst sich im Tagesspiegel mit der Gentrifizierung im Graefekiez. Statt einer Patentlösung liefert Martenstein eine fundierte Situationsbeschreibung, aus der man wohl als erstes lernt: Wer Patentlösungen bietet, versteht nicht (oder will nicht verstehen) wie Metropolen funktionieren.
Zu Gast bei der vietnamesischen Community
Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg und der FDP-Landesfachausschuss Integration und Migration lädt zum Liberalen Stammtisch im Februar ein, der sich diesmal der vietnamesischen Community in Berlin widmen wird. Mit Vertretern der Vereinigung der Vietnamesen in Berlin und Brandenburg möchten wir - neben dem gegenseitigen Kennenlernen - in gemütlicher Runde über die Situation der Vietnamesen in Berlin sprechen, die insbesondere auch im Ostteil der Hauptstadt vielfach heimisch geworden und gerade als Selbstständige und kleine Unternehmer in Alltag und Wirtschaftsleben sehr präsent sind. Auch soll es darum gehen, Möglichkeiten und Schnittstellen für eine zukünftige Zusammenarbeit auszuloten.
Wir freuen uns daher, dass uns die Vereinigung der Vietnamesen in Berlin und Brandenburg am Donnerstag, dem 16. Februar 2011 um 19.30 Uhr für unseren Liberalen Stammtisch in ihre Geschäftsstelle in der Sewanstr. 43 in 10319 Berlin eingeladen hat.
Jahreshauptversammlungen in Friedrichshain und Kreuzberg
Zum Jahresauftakt 2012 haben in unseren beiden Ortsverbänden Friedrichshain und Kreuzberg die Jahreshauptversammlungen stattgefunden. Personelle Wechsel gab es nur in Friedrichshain: Max Yang ist neuer stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes, Tommy Diener der neue Schatzmeister.
Bei den Jahreshauptversammlungen besetzen die FDP-Mitglieder folgende Gremien:
Der Ortsvorstand ist das geschäftsführende Organ des Ortsverbandes. Er wird von der Ortsmitgliederversammlung (auch Jahreshauptversammlung) gewählt. Der Ortsvorstand besteht aus dem Vorsitzenden, bis zu zwei Stellvertretern, dem Schatzmeister und bis zu drei Beisitzern (Vorstandsmitglieder). Der Vorstand wird regulär alle zwei Jahre gewählt (zuletzt 2011). In den Jahren dazwischen stehen u.U. Nachwahlen für Vorstandsmitglieder an, die z.B. wegen Umzug ausscheiden.
Der Bezirksausschuss (BA) ist das oberste Organ des Bezirksverbandes. Er entscheidet über alle den Bezirksverband betreffenden Angelegenheiten. Der BA wählt u.a. den Bezirksvorstand sowie die Haupt- und Ersatzdelegierten für den Landesausschuss (kleiner Landesparteitag). Der Bezirksausschuss der FDP Friedrichshain-Kreuzberg umfasst 19 Mitglieder, der Ortsverband Friedrichshain delegiert seinerseits zehn Mitglieder, die Kreuzberger entsenden neun Personen.
Der Landesparteitag ist das oberste Organ des Landesverbandes und besteht aus 350 von den Ortsverbänden gewählten Delegierten. Seine Aufgabe ist die Beratung und Beschlussfassung über grundsätzliche politische und organisatorische Fragen. Die Aufgaben des Landesparteitages sind insbesondere u.a. die Wahl des Landesvorstandes und die Beschlussfassung über Satzungsänderungen, wobei es einer Mehrheit von Zweidritteln neben einer einfachen Mehrheit unter den Stimmberechtigten bedarf.
Podiumsdiskussion zum FDP-Mitgliederentscheid war ein voller Erfolg
Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg und die Jungen Liberalen Berlin blicken auf eine erfolgreiche Veranstaltung zum bevorstehenden FDP-Mitgliederentscheid zurück. Die Bundestagsabgeordneten Johannes Vogel und Frank Schäffler lieferten sich vor 100 Mitgliedern und Freuden der FDP und der JuLis eine spannende Auseinandersetzung und stellten den Antrag des Bundesvorstandes und den der Initiatoren des Mitgliederentscheids umfassend vor.
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''Der Freie'' - Lob von der taz für den Menschenrechtsbeauftragten
"Sogar die Grünen schätzen den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung mittlerweile. Viel Macht hat er nicht, aber das bisschen nutzt er", schreibt die tageszeitung über Markus Löning, unseren Direktkandidaten bei der Bundestagswahl 2009, der nach der Wahl zum "Beauftragten für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe" im Auswärtigen Amt ernannt worden ist. "Westerwelle klebt an einem Amt, das er nicht ausfüllen kann", schreibt die taz. "Löning füllt ein Amt aus, um dessen Begrenzungen er weiß." Lesen Sie Der Freie in der taz.
Den Grünen und den Roten auf die Finger schauen!
Den Grünen und den Roten auf die Finger schauen...das machen wir Liberale jetzt aus der "Außerparlamentarischen Opposition". Wir bedanken uns bei den wenigen Wählern in unserem Bezirk. Und wir bleiben am Ball. Denn wir wollen, dass solche Dinge nicht mehr passieren: Filz und Misswirtschaft rund ums Bethanien vernichten Millionenwerte, Planungs- und Baufehler beim Umzug des Jugendamts kosten den Bezirk 1,5 Millionen Euro, das SEZ wird für einen Euro verscherbelt, Schlamperei bei Gefälligkeiten für Hausbesetzer kosten einen siebenstelligen Betrag. Gleichzeitig fehlt das Geld bei der Sanierung maroder Schulen im Bezirk. Lesen Sie mehr in unserem Kandidatenflyer. Lesen Sie auch: Berlin wählt - aber uns leider nicht in der "Welt".
Grün wirkt: Bezirk der Verbote
Friedrichshain-Kreuzberg ist berühmt dafür, ein toleranter Bezirk zu sein. Behaupten die Grünen und praktizieren das Gegenteil: Grüne Politik bedeutet Verbote, Verbote, und nochmals Verbote. Denn den Grünen geht es nicht darum, dass wir leben wir wir wollen, sondern dass wir grün leben. Wenn es nicht so traurig wäre, man müsste lachen...
Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg hat gesammelt, wie uns die Grünen mit Verboten erziehen wollen...
Grüne vergiften Nachbarschaftsklima in Friedrichshain-Kreuzberg
Johannes IssmerAnlässlich des Denunzierungsaufrufes im Wahlkampfprogramm der Grünen1 erklärt die FDP Friedrichshain-Kreuzberg: Für politisch motiviertes Denunziantentum ist in unserem Kiez kein Platz. „Fürchte deinen Nachbarn“ darf nicht das Motto des Zusammenlebens in Friedrichshain-Kreuzberg werden. Mit ihrer bevormundenden und selbstherrlichen Politik vergiften die Grünen das Nachbarschaftsklima und säen Misstrauen und Zwietracht auf unserem Kiez. Die FDP tritt für einen heterogenen Bezirk ein und sieht Gesetzeskontrollen und das Verfolgen von Rechtsverstößen einzig im Aufgabenbereich des Staates und nicht in der Hand selbsternannter Ordnungshüter.
Aufgegriffen. Lesen Sie auch: ''...ein paar Blockwartdienste zum Wohl der Volksgemeinschaft im Kiez dürfen schon sein.'' in der Süddeutschen Zeitung und ''Grün gegen Vollverkachelung'' in der taz.
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Anschlagsserie ist eine Schande für unsere Stadt
Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die Serie der Brandanschläge in Berlin auf das Schärfste. Es ist eine Schande für unsere Stadt, dass es hier immer wieder zu derartigen Gewaltexzessen kommt. Die willkürlichen Anschläge stellen eine Bedrohung für das Eigentum eines jeden Bürgers dar. Sie richten sich nicht ausschließlich gegen teure Autos, sondern gegen die gesamte arbeitende Bevölkerung, die unabhängig von der Einkommensklasse, jeden Tag auf ihr Auto angewiesen ist.
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Salonek: Die Anti-Touristen-Debatte ist absurd!
Die Debatte um die nervende Touristenflut in Berlin nimmt für Gumbert Salonek, Stadtführer und als einer der beiden FDP-Mitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg sitzt, „skurrile und absurde Züge“ an. „Am Ostkreuz gibt es ein Hostel, da haben sich Anwohner beim Ordnungsamt wegen lauter Rollkoffer beschwert.“ Berlin-Besucher aber machen die Stadt bunter, lebenswerter und interessanter, sie bringen Geld und sichern Arbeitsplätze – davon ist der Liberale überzeugt. Lesen Sie mehr im Tagesspiegel und in das rathaus. Fast hätten sogar die "verhassten Schwaben" darüber berichtet, aber es war die Badische Zeitung.
Salonek fordert besseres Tourismus-Management für Berlin
Unser Direktkandidat ist Menschenrechtsbeauftragter
Was uns freut: Markus Löning, unser Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2009, ist nach der Wahl zum "Beauftragten für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe" im Auswärtigen Amt ernannt worden.
Im Rahmen seiner Aufgabenstellung hält der Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Verbindung zu vielen anderen Institutionen, die auf dem Gebiet der Menschenrechte oder der Humanitären Hilfe tätig sind.
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